Parteien – das Auslaufmodell aus dem 19. Jahrhundert

Eine Fülle von Verweisen auf
https://www.dzig.de/Parteien_-_das_Auslaufmodell_aus_dem_19_Jahrhundert

Parteien sind eine parasitäre Minderheit, die ungefragt und ohne Auftrag über eine zahlende Mehrheit entscheidet. Die Ägypter liefern uns ein wunderbares Bild von einem Auslaufmodell: Die Partei. Die Rechtsform “Partei” wird nur noch genutzt, um verkrusteten Filz aufzubrechen und Seilschaften zu zerschlagen, die sich zum Küngeln gebildet haben.

Es ist wirklich absurd: Wie kann ein Club engstirniger Ideologen, meist Männer, sich anmaßen, für eine ganze Nation zu wirken, wenn sie zahlenmäßig weniger als ein Prozent der Bevölkerung repräsentieren?

Ein Parteiprogramm ist ein Relikt aus vergangenen Jahrzehnten ohne Bezug zur Gegenwart, verfremdet durch Machtkämpfe und langwierige Abstimmungsprozesse.

Wie sinnlos eine Parteigründung ist, zeigen die systematischen Unterwanderungen mit anschließender Aufspaltung der Kleinparteien zu bedeutungsarmen Splittergruppen. Zum Zwecke der Polarisierung der Zivilgesellschaft dienen Lohnschreiber bei den Antifas und bei den Neonazis, die die Begriffe “national” und “nationalistisch” sinngleich verwenden, was sprachlich falsch ist. Aber der deutsche Michel ist einfach zu verblödet, um das zu raffen.

Wer es noch nicht weiß, lese nach auf wsws.org, der World Socialist Web Site: “Kronzeuge im NPD-Verbotsprozess als Geheimdienstagent entlarvt – Enge Verbindung von Neofaschisten und Staatsorganen”. In dem Zusammenhang wird auch Thomas Dienel erwähnt, der die “Deutsch National Partei” gründete, die sich als nationalsozialistische Nachfolgeorganisation der NSDAP sieht. Da sie politisch bedeutungslos ist, wurde auch kein Verbot dieser Partei herbeigeführt. Dienel wurde von 1996 bis 1997 in Thüringen als V-Mann bezahlt. Und da regt sich der Bund der Steuerzahler über vorzeitig pensionierte politische Beamte auf.

Es gibt fachliche Aufgaben und konkrete Herausforderungen, die kunstfertigen Sachverstand fordern. Das bedarf keiner demokratischen Abstimmung und verlangt keinen Konsens, sondern beherzte Entscheidungskraft und Mut, ein Problem zu lösen.

Alexander der Große zerschlug einfach den gordischen Knoten. Doch er war nur ein Feldherr. Als Staatsmann versagte er kläglich. Sein Eroberungsfeldzug war grober Unfug, doch niemand hatte den Mut, vor Beginn der Feldzüge Kopf und Torso Alexanders voneinander zu trennen. Die Feiglinge und Opportunisten sahen persönliche Vorteile und Karrieren vor sich. An das Zerplatzen ihrer Blasen wollten sie nicht denken.

Auch heute haben wir Zehntausende von Marionetten in diesem unserem Lande, die von ihren eigenen Phantasien aufgebläht sind. Sie fahren gerade Deutschland an die Wand. Man gönnt sich ja sonst nichts. Ich habe fertig.

25. November 2022 | Peter Haisenko: Scheindemokratie – Ist die AfD eine demokratische Partei?

Den Lobbyismus in seinem Lauf
hält weder Ochs noch Esel auf.
pol. Hans Emik-Wurst am 19. Dezember 2016

Wer verfolgt Lobbyismus auf Kosten der Allgemeinheit und gebrochene Wahlversprechen aufgrund von Koalitionsvereinbarungen, die dem Wählerwillen zuwiderlaufen? Warum befinden sich so viele Mandatsträger in einer sogenannten “Opposition”, wenn sie doch direkt gewählt wurden oder auf einer Parteiliste standen?

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 129 Bildung krimineller Vereinigungen
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.
(2) Eine Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festlegung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen zur Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses.
(3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat, …

– Warum haben sich die Deutsche Bundesregierung und die Landesregierungen der deutschen Bundesländer ausgenommen? Parteilose Mandatsträger würden niemals die erforderliche Mehrheit der parteigebundenen Mandatsträger erhalten, um das Amt eines Bundeskanzlers oder Ministerpräsidenten übernehmen zu können …
– Die Parteiendiktatur lässt herzlich grüßen …
– Bundesverfassungsrichter werden nach dem Parteienproporz ernannt …

Seitens der BRD wird die Zeit des Deutschen Reiches, die Adolf Hitler als Reichskanzler bestritt, genauso wie die Deutsche Demokratische Republik als Unrechtsstaat befunden. Da sei die Frage erlaubt, welches Gebilde sich solcherlei eventuell eines Tages herausnehmen mag, um den Stab über die Bundesrepublik Deutschland zu brechen. Welche Staatsform wurde mit der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 eingeführt? Keine? Ach so …. Und welche Gesetze aus der Zeit von 1933 bis 1945 gelten heute noch? Ach so, viele? Na dann …

4. September 2015 | Die Parteien-Industrie – 2,79 Milliarden Euro lassen sich die Deutschen ihre Manipulation kosten
“Es ist in Deutschland also definitiv nicht so, dass Bürger die Souveräne des Staates sind, deren Meinung und Wille von Politikern aufgenommen und über Parteien in Parlamente transportiert wird, nein, es ist so, dass Parteien den Bürgern ihren Willen entweder vorgeben oder den Bürgerwillen erst schaffen, denn der Bürger als solcher ist ein leerer Sack, der erst dann einen politischen Willen entwickelt, wenn der politische Wille von Parteien vorformuliert wird.”

Montagu Norman, Gouverneur der Bank Of England von 1920-1944, bei einer Ansprache vor der Bankiervereinigung der Vereinigten Staaten von Amerika in New York 1924:
“Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen, die keinerlei Bedeutung haben.”

Oswald Spengler, Neubau des Deutschen Reiches, 1924, in: Politische Schriften, S. 193-194
“”(Dikatur des Parteiklüngels …) …. Aus der Angst um den Beuteanteil entstand auf dem großherzoglichen Samtsesseln und in den Kneipen von Weimar die deutsche Republik, keine Staatsform, sondern eine Firma. In ihren Satzungen ist nicht vom Volk die Rede, sondern von Parteien; nicht von Macht, von Ehre und Größe, sondern von Parteien. Wir haben kein Vaterland mehr, sondern Parteien; keine Rechte, sondern Parteien; kein Ziel, keine Zukunft mehr, sondern Interessen von Parteien.”

Friedrich Schiller (1759 – 1805):
“Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn,
Verstand ist stets bei wen’gen nur gewesen.
Bekümmert sich ums Ganze, wer nichts hat?
Hat der Bettler eine Freiheit, eine Wahl?
Er muß dem Mächtigen, der ihn bezahlt,
Um Brot und Stiefel seine Stimm verkaufen.
Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen;
Der Staat muß untergehen, früh oder spät,
Wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.”

Johann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832):
“Nichts ist widerwärtiger als die Majorität; denn sie besteht aus wenigen kräftigen Vorgängern, aus Schelmen, die sich akkommodieren, aus Schwachen, die sich assimilieren, und der Masse, die nachtrollt, ohne nur im mindesten zu wissen, was sie will.”

WDR 2 KABARETT AM DIENSTAG – Volker Pispers: Freibeuter
17. April 2012